{"id":3376,"date":"2024-03-15T14:54:34","date_gmt":"2024-03-15T13:54:34","guid":{"rendered":"https:\/\/walldorf.gruene-kurpfalz-hardt.de\/?p=3376"},"modified":"2024-03-15T14:54:34","modified_gmt":"2024-03-15T13:54:34","slug":"nicht-auch-noch-der-allerletzte-pfosten-braucht-ein-plakat-plakatierungssatzung-runderneuert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/walldorf.gruene-hardt.de\/?p=3376","title":{"rendered":"Nicht auch noch der allerletzte Pfosten braucht ein Plakat – Plakatierungssatzung runderneuert"},"content":{"rendered":"\n

Am 12. M\u00e4rz beriet der Gemeinderat der Stadt Walldorf \u00fcber die Neufassung der Regeln f\u00fcr Plakatierungen. F\u00fcr die Fraktion von B\u00fcndnis90\/ Die Gr\u00fcnen \u00fcbernahm Stadtrat Manfred Wolf die Stellungnahme.<\/p>\n\n\n\n

Plakate sind seit jeher eine Form der Bekanntmachung oder Werbung, und aus dem \u00f6ffentlichen Raum nicht mehr wegzudenken. So wurden \u00fcberliefert schon im antiken Rom beh\u00f6rdliche Bekanntmachungen, sowie Gesetzestexte auf Holztafeln auf gr\u00f6\u00dferen Pl\u00e4tzen angebracht und so der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich gemacht. Ab dem 15. Jahrhundert dann zunehmend die gedruckte Form verwendet.<\/p>\n\n\n\n

Plakate sind nach wie vor wichtig<\/strong>, allerdings ben\u00f6tigt es Regel<\/strong>n, damit diese zum einen den Verkehr nicht behindert, indem Sie an wichtigen Stellen wie Kreuzungen nicht vom Fahren ablenken oder den Blick auf den Querverkehr nicht einschr\u00e4nken. Daher ist es gut, hier mit 15 m den Abstand zu Kreuzungen festzusetzen.  Aber gleichzeitig m\u00f6chte niemand eine andauernd komplett mit Plakaten zugepflasterte Stadt haben. Daher ist f\u00fcr Nichtwahlzeiten eine Limitierung auf max. 300 St\u00fcck<\/strong> im Stadtgebiet sinnvoll. Die runderneuerten Satzungen sind also insgesamt gut und notwendig. An dieser Stelle schon daher unser Dank an Frau M\u00fcller, f\u00fcrs Einbringen, mit uns im Rund Diskutieren und letztlich den Beschlussvorschlag f\u00fcr den Gemeinderat.<\/p>\n\n\n\n

Bei der Durchsicht der Unterlagen mag man meinen, wir h\u00e4tten uns als Fraktion nicht mit Vorschl\u00e4gen eingebracht. Das Gegenteil ist der Fall! So hat unsere Fraktion geschlossen schon in der ersten vorbereitenden internen Sitzung<\/strong> des technischen Ausschusses am 12.12.2023 , also noch vor den schriftlichen Eingaben der Fraktionen, von Anfang an f\u00fcr eine klare, aber gleichzeitig auch gro\u00dfz\u00fcgige Begrenzung von Wahlplakaten. 100 je Partei war unser Vorschlag. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das mittlerweile wohl alle Fraktionen einer Begrenzung zustimmen k\u00f6nnen, finden wir gut. Es werden sicher wieder Hunderte von Plakaten ab Ende April in Walldorf zu den anstehenden Wahlen zu sehen sein. Aber 80 pro Wahl<\/strong> plus je 20 bei je gleichzeitig stattfindenden Wahlen, also im Juni 2024 bspw. dann max. 120 je Partei, die zur Walldorfer Gemeinderatswahl antritt, sind immer noch mehr ausreichend. Aufgrund unserer Erfahrungen ist es so, dass schon 30-40 Plakate locker ausreichen, dass jede(r) Wahlberechtigte mehrere davon bemerken wird. <\/p>\n\n\n\n

Und irgendwo ist dann auch gut. Nicht auch noch der allerletzte Pfosten braucht ein Plakat.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr sonstige Werbetreibende lohnen sich doch wohl auch schon wie bisher  je 20, sonst w\u00fcrden die das ja nicht tun, also ist das eine logische Konsequenz.<\/p>\n\n\n\n

Auch bei der Beginnzeit f\u00fcr die Plakatierung bei Wahlen<\/strong> , die nicht wie bisher ab Mitternacht beginnt, hielten wir in den Vorberatungen, und halten wir immer noch f\u00fcr einen R\u00fcckschritt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Plakatierungsbeginn Samstagmorgen 8 Uhr? Das wird stellenweise ein Verkehrsproblem<\/strong> geben. Liegt das doch zeitlich sch\u00f6n im morgendlichen Br\u00f6tchenholverkehr und dem Wochenendeinkauf. Es hier beim n\u00e4chtlichen Beginn zu belassen, daf\u00fcr gab es absehbar leider keine Mehrheit hier im Rat.<\/p>\n\n\n\n

Parteien mit mehreren der Leitern auf der Drehscheibe, samstagmorgens um 8h, hat auch was f\u00fcr sich. Immerhin gibt es dann gleich gratis Publicity obendrauf.<\/p>\n\n\n\n

Auch, dass man das eine Plakat am Gartentor<\/strong> nun weiterhin ohne Papierkram h\u00e4ngen darf,<\/strong> haben wir von Anfang an bef\u00fcrwortet. Eine einmalige, formlose Mitteilung gen\u00fcgt<\/strong>. Ob Karnevals- oder Sportverein, Naturschutzbund oder sonstige Vereinigungen. Es wird weiterhin m\u00f6glich sein, am eigenen Grundst\u00fcck auf Aktionen oder Veranstaltungen hinzuweisen. Das steht in der gelebten Tradition, wie wir sie seit Jahrzehnten kennen.<\/p>\n\n\n\n

Dass Sport-, Spielpl\u00e4tze und Schulgel\u00e4nde<\/strong>, sowie deren zugeh\u00f6rige Gr\u00fcnfl\u00e4chen von Wahlwerbung ausgeschlossen sind, begr\u00fc\u00dft<\/strong> unsere Fraktion ebenfalls sehr.<\/p>\n\n\n\n

Wir stimmen der Vorlage und damit beiden Satzungen, trotz den ge\u00e4u\u00dferten Bedenken zum Plakatierungsanfang bei Wahlen, zu.<\/p>\n\n\n\n

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Manfred Wolf<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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