{"id":3278,"date":"2024-02-04T10:22:00","date_gmt":"2024-02-04T09:22:00","guid":{"rendered":"https:\/\/walldorf.gruene-kurpfalz-hardt.de\/?p=3278"},"modified":"2024-02-04T10:22:00","modified_gmt":"2024-02-04T09:22:00","slug":"raeum-und-streupflichtsatzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/walldorf.gruene-hardt.de\/?p=3278","title":{"rendered":"\u00dcberarbeitung R\u00e4um- und Streupflichtsatzung"},"content":{"rendered":"\n

Am 30, Januar beriet der Gemeinderat der Stadt Walldorf \u00fcber eine \u00c4nderung der R\u00e4um- und Streupflichtsatzung.<\/strong> F\u00fcr die Fraktion von B\u00fcndnis90\/ Die Gr\u00fcnen \u00fcbernahm Stadtrat Maximilian Himberger die Stellungnahme.<\/p>\n\n\n\n

Heute sollen wir \u00fcber eine \u00c4nderung der R\u00e4um- und Streupflichtsatzung entscheiden. Die beiden wesentlichen Punkte sind dabei die \u00c4nderung der Uhrzeiten an Wochenenden sowie die Lockerung des Verbots von Streusalz.<\/p>\n\n\n\n

Bei der \u00c4nderung bez\u00fcglich der Uhrzeit, zu der ger\u00e4umt werden muss, k\u00f6nnen wir von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen mitgehen. Samstags um 8 Uhr und sonntags um 9 Uhr erscheint uns aus den genannten Gr\u00fcnden sinnvoll und auch die umliegenden Gemeinden haben die Uhrzeiten zum Teil schon so festgelegt.<\/p>\n\n\n\n

Die Nutzung von Streusalz haben wir in unserer Fraktionssitzung nochmals vertieft diskutiert und sind mehrheitlich der Meinung, dass wir aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden weiterhin das private Streuen von Salz und \u00e4hnlichen auftauenden Streumitteln per Satzung untersagen sollten.<\/strong> Das Umweltbundesamt schreibt dazu – ich zitiere: <\/p>\n\n\n\n

\u201eDer Einsatz von Streusalz ist f\u00fcr B\u00e4ume und andere Pflanzen, Tiere, Gew\u00e4sser, Fahrzeuge und Bauwerke (insbesondere Beton) sehr sch\u00e4dlich.<\/strong> Die Beseitigung oder Eind\u00e4mmung der Sch\u00e4den verursachen j\u00e4hrlich hohe Kosten.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Und weiter:<\/p>\n\n\n\n

\u201eStreusalz kann am Stra\u00dfenrand wachsende Pflanzen sch\u00e4digen.<\/strong> Gelangt das Salz mit verspritztem Schnee oder Wasser direkt auf die Pflanzen, kommt es zu Kontaktsch\u00e4den (zum Beispiel Ver\u00e4tzungen der Pflanze). Noch entscheidender: Das mit dem Schmelzwasser versickerte Streusalz kann sich in Stra\u00dfenrandb\u00f6den \u00fcber viele Jahre anreichern. Sch\u00e4den an der Vegetation zeigen sich daher oft erst zeitverz\u00f6gert. Bei einem \u00fcberh\u00f6hten Salzgehalt im Boden werden wichtige N\u00e4hrstoffe verst\u00e4rkt ausgewaschen und die Aufnahme von N\u00e4hrstoffen und Wasser durch die Pflanzen erschwert. Feinwurzeln von B\u00e4umen sterben ab, so dass die lebenswichtige Symbiose mit Bodenpilzen (Mykorrhiza) leidet. Es kommt zu mangelnder Wasserversorgung und zu N\u00e4hrstoffungleichgewichten.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Gr\u00fcnde genug, auf die Nutzung von Streusalz zu verzichten<\/strong> – zumal die Satzung mit dem entsprechenden Passus nun schon seit 1990 gilt. Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hier in Walldorf sind also schon seit \u00fcber 30 Jahren ohne Streusalz durch den Winter gekommen. Wir sind hier in Walldorf ja eigentlich immer darum bem\u00fcht, die \u00f6kologische Themen weiter zu st\u00e4rken und voranzubringen – ein Turnback hin zum Streusalz erschlie\u00dft sich uns hier deshalb nicht.<\/p>\n\n\n\n

Uns ist bewusst, dass auch heute schon trotz Verbot Salz zum Einsatz kommt – manche Leute gehen das Risiko solcher Verst\u00f6\u00dfe eben ein, das bleibt nie aus. Eine offizielle Ausnahme von dieser Regelung, vor allem mit dieser doch eher schwammigen Formulierung (was genau ist vergleichbar mit Eisregen? Ist es schon festgetretener Schnee? Wie genau ist ein geringer Einsatz von Salz definiert?) w\u00fcrde unserer Meinung nach aber T\u00fcr und Tor \u00f6ffnen f\u00fcr einen fl\u00e4chendeckenden Salz-Einsatz. Das wollen wird unbedingt vermeiden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Auch die umliegenden Gemeinden haben in ihrer Satzung die Nutzung von Streusalz ausgeschlossen. <\/strong>Kollege Wilfried Weisbrod, der heute leider nicht anwesend sein kann, hat \u00fcber seine T\u00e4tigkeit als Kreisrat \u00fcbrigens zuf\u00e4llig mitbekommen, dass der Gemeinderat in Waibstadt auch heute Abend seine Streupflichtsatzung \u00e4ndert. Das Streusalz-Verbot wird dabei nicht angetastet. <\/p>\n\n\n\n

Daher die Frage: L\u00e4sst sich der Passus mit dem Streusalz getrennt abstimmen? Ansonsten lehnen wir die \u00c4nderung in der Beschlussvorlage mehrheitlich ab.<\/p>\n\n\n\n

Vielen Dank!<\/p>\n\n\n\n

Link zur Sitzung mit den Unterlagen:<\/strong><\/em><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/www.walldorf.de\/rathaus\/verwaltung\/gemeinderat-ausschuesse\/sitzungen\/detail\/sitzung-des-gemeinderats-am-30-januar<\/a><\/p>\n\n\n\n

\"Maximilian
Maximilian Himberger<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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