{"id":1443,"date":"2020-05-08T14:37:15","date_gmt":"2020-05-08T13:37:15","guid":{"rendered":"http:\/\/walldorf.gruene-kurpfalz-hardt.de\/?p=1443"},"modified":"2020-05-08T14:37:15","modified_gmt":"2020-05-08T13:37:15","slug":"1443-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/walldorf.gruene-hardt.de\/?p=1443","title":{"rendered":"Schulentwicklung in Walldorf"},"content":{"rendered":"\n

Link zur Vorlage der Stadt Walldorf<\/a><\/p>\n\n\n\n

Kommentar zum Sitzungsverlauf:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Am 05. Mai sollte es nun endlich soweit sein, dass Elternvertreter*innen und Sch\u00fclervertreter*innen mitreden, wie Schule in Walldorf sich entwickelt. <\/p>\n\n\n\n

Wir wollten die Vorlage, die ursrp\u00fcnglich wie die Rednerin der SPD verriet, auf die Initiative der Fraktion B\u00fcndnis90\/ Die Gr\u00fcnen<\/strong> erstellt wurde, konkretisiert haben. Damit w\u00fcrde die nun zuk\u00fcnftig einmalige Beteiligung pro Jahr auch an die Gegebenheiten der Gremien angepasst ist. Doch wir stie\u00dfen auf wenig Gegenliebe und die Vorlage blieb in Teilen aus unserer Sicht unkonkret.<\/p>\n\n\n\n

Trotzdem hat der Gemeinderat der Vorlage mehrheitlich zugestimmt, und somit \u00f6ffnen sich nun einmal im Jahr die Pforten f\u00fcr Elternvertreter*innen und Sch\u00fcler*innen. <\/strong>Ein erster Schritt ist somit getan.<\/p>\n\n\n\n

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05.05.2020 – Rede zu TOP8 – Gemeinderatssitzung Walldorf<\/strong> durch Manfred Wolf<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Sehr geehrte Frau Staab, meine sehr geehrten Damen und Herren,<\/p>\n\n\n\n


Welche eine famose Vorlage wir vor uns haben. Um Eltern- und Sch\u00fcler*innenbeteiligung im Arbeitskreis Schulentwicklung zu erm\u00f6glichen, soll man also die Gr\u00fcndung eines Schulbeirats ablehnen.<\/strong> <\/p>\n\n\n\n

Einen Schulbeirat kann man in einschl\u00e4gigen Gesetzen ja finden, der Arbeitskreis Schulentwicklung ist ein Eigenkonstrukt, das auch hier mal einleitend gesagt.  Die gesetzl. Rahmenbedingungen eines Schulbeirats sind ja in der Vorlage zitiert. In der Zusammensetzung des AK sind wir als Gemeinde aber auch vollst\u00e4ndig souver\u00e4n.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Einladend ist die Wahl der Formulierung der Vorlage nicht. Eine Formulierung \u201eErweiterung des Arbeitskreises Schulentwicklung um Vertreter*innen der Eltern, Sch\u00fcler*innen und Lehrer*innen\u201c w\u00e4re sicher einladender gewesen, und den Rest in gutem Geiste hinten hinein zu packen. Aber die Vorlage l\u00e4sst tief blicken.<\/p>\n\n\n\n


Es sind einige Details nicht zu Ende definiert,<\/strong> und wir k\u00fcndigen an diese Stelle an, im Laufe der Rede einen \u00c4nderungsantrag <\/strong>zu stellen.<\/p>\n\n\n\n


Nun zum fachlichen Inhalt:<\/strong>  Die aktuelle Zusammensetzung des AK Schulentwicklung wird ja in der Vorlage genannt.  Mit Sicherheit wurden hier oft kluge und weitsichtige Dinge gefasst. Man entdeckt: \u201edass er sich z.B. mit der Umsetzung des Ganztagesbetriebes in den Einzelnen<\/strong> Schulen befasst hat\u201c. Das ist gut gelungen, ohne Frage. Die hier gute Entwicklung und Weitsicht haben wir unter TOP7 ja schon gelobt. (Anmerkung: Hier ging es um den Schulbericht 2020 der Stadt Walldorf)<\/em><\/p>\n\n\n\n


Bei der \u00c4nderung der Schulbezirke, war er wohl lange weit weniger erfolgreich, wie wir in der Vorlage zum TOP7 unter dem Punkt 8.1 der Tagesordnung sehen k\u00f6nnen, sonst h\u00e4tte es den Gemeinderat doch wohl Zitat. \u201eNicht immer wieder besch\u00e4ftigt\u201c. Und Schulleiterinnen und Schulleiter w\u00e4ren nicht ein ums andere mal von Eltern befragt worden, und mussten immer wieder vertr\u00f6sten. Und so wurde 5-Z\u00fcgigkeit an der Schillerschule viel zu lange in Kauf genommen. Sicher gab es zeitweise Unsicherheiten bzgl. der Waldschule, aber rechtfertigte dies ein nachhaltiges Verharren auf dem Status Quo?<\/p>\n\n\n\n


Nun bewegt sich aber auch da etwas, und die zu Treffenden Bedingungen werden angegangen. Auch wenn man vor einer Entscheidung nun erst mal wieder erst die Vorraussetzungen schaffen muss. Denn seit dem Umzug Sambugaschule (der wir als Gr\u00fcne ausdr\u00fccklich begr\u00fcssen) an die Waldschule ist die dortige Mensa, die schon seit einiger Zeit auch f\u00fcr einen sinnvollen rhythmisierten Unterricht an den Kapazit\u00e4tsgrenzen arbeiten muss, nun wohl definitiv zu klein.<\/p>\n\n\n\n


Im \u00fcbrigen sind auch hier, also bei einer Schulbezirks\u00e4nderung<\/strong>,  wieder die betroffen Schulen, und damit die Schulgremien, inkl. Eltern und so vorhanden Sch\u00fclervertretern zur Stellungnahme lt. Schulgesetz sowieso wieder zu befragen. Das ist ja schon in der Vergangenheit passiert, und die Schulkonferenzen haben ihre Stellungnahmen abgegeben. Nur leider waren diese wohl nicht unbedingt im Gleichklang, oder es gab wohl sonstige Unsicherheiten und die Anl\u00e4ufe sind jeweils gescheitert.<\/strong>  <\/p>\n\n\n\n

Warum nicht schon fr\u00fcher und regelm\u00e4\u00dfig die Einbindung von Eltern und Sch\u00fcler*innen in den AK?<\/strong> Kamen doch von dieser Seite die Fragen vermehrt. Gerade wenn es Dinge gibt, wo man so nicht weiterkam?<\/p>\n\n\n\n


Da man sich ja im Arbeitskreis auch mit den einzelnen Schulen befasst, wie auch zu lesen ist, ist es nat\u00fcrlich angezeigt, alle Schulleiter*innen am Tisch zu haben, das sehen wir auch so.<\/p>\n\n\n\n


Nun, liest man eifrig weiter, so entdeckt man eine Zusammensetzung einer in Erw\u00e4gung gezogenen Schulbeirats, der den Sinn eines solchen Gremiums vollst\u00e4ndig da absurdum f\u00fchrt.<\/strong> Man schl\u00e4gt vor, wenn ein Schulbeirat gegr\u00fcndet werden solle, in diesem auf die Rektor*innen <\/strong>unserer Schulen im Einzelnen zu verzichten, <\/strong>und stattdessen diese durch den Gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Schulleiter zu substituieren. Im Ernst?<\/p>\n\n\n\n


Wie vorhin ausgef\u00fchrt, wurde doch auch in den bisherigen Schulgremien mit einzelnen Schulen befasst? Das soll jetzt alles der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Schulleiter tun? Nun, wir sch\u00e4tzen, es werden nur wenige Anwesende wissen was die Aufgaben eines solchen sind. Man findet seine Stellenbeschreibung im Schulgesetz \u00a743 und lautet wie folgt: <\/p>\n\n\n\n


1) Die Schulaufsichtsbeh\u00f6rde kann f\u00fcr die Schulen einer Schulart oder mehrerer Schularten im Gebiet eines Schultr\u00e4gers aus dem Kreis der Schulleiter einen gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Schulleiter bestellen, der alle Angelegenheiten, die eine einheitliche<\/strong> Behandlung erfordern oder ihm durch besondere Anordnung \u00fcbertragen werden, zu besorgen hat.<\/em>

2) Die gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Schulleiter im Gebiet eines Schultr\u00e4gers haben bei der Besorgung von Angelegenheiten, die mit R\u00fccksicht auf die Einheit des \u00f6rtlichen Schulwesens einheitlich geregelt werden m\u00fcssen, das gegenseitige Einvernehmen herzustellen, bei allen \u00fcbrigen verschiedene Schularten ber\u00fchrenden Angelegenheiten sich miteinander ins Benehmen zu <\/em><\/p>\n\n\n\n


Selbstverst\u00e4ndlich mu\u00df beim juristischen \u201esich ins Benehmen setzen\u201c  nicht zwingend das Einverst\u00e4ndnis der anderen Beteiligten erreicht werden, aber das ernsthafte bem\u00fchen zur Herstellung eines Einvernehmens.
Nun \u201eGesch\u00e4ftsf\u00fchrend\u201c ist im allgemeinen Sinne ein dickes Brett, also eigentlich f\u00fchren diese in den allermeisten weltlichen Organisationen tats\u00e4chlich ja \u201edas das Gesch\u00e4ft\u201c. Aber eine F\u00fchrung der anderen Schulen ist da bei dem Posten nicht drin. Das w\u00fcrde ja schon fast dem absolut sinnvollen Prinzip der \u201eindividuellen Schulprofile\u201c widersprechen<\/strong>, die alle Schulen zurecht hochhalten. Keine Frage: Die Funktion selbst ist wichtig und gut, aber doch auf ein sehr enges Handlungsfeld \u201edas einheitliche Behandlung bedarf\u201c, begrenzt.<\/p>\n\n\n\n


So kann man auch der Antwort einer Kleinen Anfrage des CDU Abgeordneten Karl Traub (Drucksache 15\/5809) von 2014  an das zust\u00e4ndige Ministerium entnehmen:<\/p>\n\n\n\n

\u201e Sie dienen der Schulverwaltung als wichtige Ansprechpartner*innen f\u00fcr koordinierende Aufgaben\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n


Es w\u00fcrde also schon an der Stelle gar keinen Sinn machen, da man sich ja auch \u00fcber die Entwicklung der Einzelnen Schulen unterhalten m\u00f6chte und soll, die anderen Rektoren nicht pers\u00f6nlich im Rund dabei zu haben.
Das kann man in der Vorlage auch sehen, dass in einem Schulbeirat lt. Gesetz eben \u00fcberwiegend \u00fcber Themen beraten werden soll, bei denen es wichtig ist dass alle geh\u00f6rt werden<\/strong>, oder es um z.B. genau die \u201eVerlagerung einer Schule\u201c gehen soll.  Also das ist ja gar nicht der Job eines Gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Schulleiters. <\/p>\n\n\n\n


Und auch hier sollte es doch selbstverst\u00e4ndlich sein, dass in einem gro\u00dfen Rund doch Raum f\u00fcr viele Ideen mit eben allen Schulleiter*innen am Tisch gibt. Es wird doch hier keine Monologe geben sollen, sondern man kommt gemeinsam ins Gespr\u00e4ch<\/strong>, und ringt im besten Geiste um die besten Ideen. <\/strong>Das tun wir doch, meine sehr geehrten Damen und Herren Gemeinder\u00e4te und Gemeinder\u00e4tinnen, ganz speziell in unseren Aussch\u00fcssen im Gemeinderat auch. Und das ist Gut so!<\/p>\n\n\n\n


Sicher, ist Es immer die Frage, bis zu welcher Gr\u00f6\u00dfe ein Gremium noch handlungsf\u00e4hig ist.  Aber was ein Gemeinderat nebst B\u00fcrgermeisterin und Erstem Beigeordneten schafft, da\u00df traut man anderen nicht zu?  Oder f\u00fcrchtet man, nicht mehr so offen und vertrauensvoll reden zu k\u00f6nnen? <\/strong> Die in Rede stehenden zus\u00e4tzlichen Teilnehmer sind demokratisch in ihre Funktionen gew\u00e4hlt, unterliegen auch schon dort der Schweigepflicht und dem Zusammenarbeitsgebot.<\/strong> Oder sind leitende Angestellte der Stadt Walldorf. Wir meinen: Transparenz und Vertrauen, gerade in einer Demokratie kann man auch anders deklinieren.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Dann kommen wir mal zur Vorgeschlagenen, nennen wir sie <\/strong> Kompromissl\u00f6sung. Die steht ja ein wenig wackelig am Ende da. Mitglieder des Gesamtelternbeirats, Vertreter der SMV ggf. Schulsozialarbeit und eventuell der Kommunale Betreuung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Vertreter der SMV<\/strong>, das k\u00f6nnen in Walldorf nur mal mindestens 3<\/strong> sein, n\u00e4mlich die SMV gibt es an allen 3 weiterf\u00fchrenden Schulen. Es gibt keine rechtlich bekannte Konstruktion, die aus den 3 Schulen in Walldorf nur je eine oder zwei Vertreter*innen machen k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n


Und bei den Vertretern des Gesamtelternbeirates, also den i.d.R. jeweils 2 Vorsitzenden des Elternbeir\u00e4te der Schulen. Es sollen in einem Gremium, in dem wie ausgef\u00fchrt sinnvollerweise alle Schulleiter*innen sitzen, nicht auch alle Elternbeiratsvorsitzenden der Schulen sein?<\/strong> Was, wenn Dinge im Rund w\u00e4hrend einer Sitzung den Vorsitzenden des GEB doch nicht direkt gel\u00e4ufig sind, da sie w\u00e4hrend der Sitzung erst zu Tage treten? Vertagen?
Und wie soll das mit den Sitzungsunterlagen und der Vorbereitung denn laufen, wenn hier nicht mindestens je eine Vertreter*in einer jeden Schule dem AK Schulentwicklung dann angeh\u00f6rt. Wie soll dann vor der Sitzung im Gesamtelternbeirat vorberaten werden? <\/strong>W\u00fcrde man ggf. nur die 2 Vorsitzenden einladen, und diese somit die Unterlagen bekommen, sollen die dann die anderen Mitglieder blind befragen? \u201eIch m\u00f6chte eure Meinung haben, aber um was ganz genau es geht, kann ich euch nicht zeigen?\u201c Absurd! <\/strong><\/p>\n\n\n\n


Man hat sich hier der Begr\u00fcndung nach bei den Elternvertreter*innen einfach am \u00a730 Schulgesetz orientiert. Ein wenig mehr Inspiration, und man h\u00e4tte auch \u00a757 nehmen k\u00f6nnen, dort steht zu lesen, dass jede(r) Elternbeirat, und damit i.d.R. die Vorsitzenden die Aufgabe haben:<\/p>\n\n\n\n


 \u201ef\u00fcr die Belange der Schule beim Schultr\u00e4ger, bei der Schulaufsichtsbeh\u00f6rde und in der \u00d6ffentlichkeit einzutreten, soweit die Mitverantwortung der Eltern es verlangt;\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n


Hier geh\u00f6ren also je Schule die Elternbeiratsvorsitzenden, somit 5<\/strong> statt ggf. 2 Vorsitzende des Gesamtelternbeirats hinein.
Der Vorsitz des Gesamtelternbeirat kann weiterhin bei Bedarf, wie es ja auch die Schulleiter*innen tun, bei der Stadtverwaltung unterj\u00e4hrig vorsprechen.<\/p>\n\n\n\n


Hier dann unser \u00c4nderungsantrag wie folgt als Einf\u00fcgung vor den letzen Satz In der Beschlussfassung: <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Erweiterung des AK Schulentwicklung in der mind. 1x im Jahr tagenden  erweiterten Form wird festgelegt auf: Je eine Elternbeiratsvorsitzende oder Stv.*In den Schulen des Schultr\u00e4gers, Je eine Vertreter*in der Schulen mit vorhandener SMV, eine Vertreter*in der Schulsozialarbeit, sowie im Regelfall mind. eine Leiter*in der Kommunalen Betreuung.<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n


25 Mitglieder, dann 1x im Jahr. Fast identisch der Anzahl einer Gemeinderatssitzung. Warum wurde das in der Vorlage nicht fertig ausformuliert, sondern wachsweich gelassen?<\/strong> <\/p>\n\n\n\n


Schule und Eltern sind im Sinne der Sch\u00fcler*innen in einer \u201eBildungs- und Erziehungspartnerschaft\u201c.<\/strong> Und wenn beide Seiten zusammenarbeiten, dann ist zuallermeist auch der Schulerfolg ein besserer, und der h\u00e4ngt auch davon ab, was der Schultr\u00e4ger tut, oder unterl\u00e4sst. <\/strong> Und genau das ist der Sinn, dass sich die obersten Vertreter aller Beteiligten zusammensetzen.  Und das gilt in der jetzigen Zeit mehr denn je, denn momentan findet Schule ja \u00fcberwiegend bei und durch die Eltern gemeinsam mit den Sch\u00fcler*innen statt.   <\/p>\n\n\n\n

Und hier an der Stelle mu\u00df deutlich gesagt werden: \u201eDie Schulleiter*innen und auch die Lehrkr\u00e4fte hier in Walldorf machen auch gerade jetzt einen verdammt guten Job,\u201c<\/strong> Ist der Normalzeit der Schulbetrieb sicher schon herausfordernd genug, so werden momentan aus Schulleitern und Schulleiter*innen nebenbei noch Krisenmanager, Raumplaner,IT- sowie Hygieneplanexperten und und und.\u201c Vielen Dank daf\u00fcr!  Und auch in dieser Situation ein Lob an die Verwaltungsspitze und ihre eifrigen Helfer*innen in den Abteilungen, die unsere Schulen exzellent unterst\u00fctzten, wo immer Sie nur k\u00f6nnen und dar\u00fcber hinaus.  Vielen Dank an der Stelle an alle Beteiligten!<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Als zweiten Punkt ist die Verlagerung der Themen fr\u00fchkindlichen Bildung und Betreuung<\/strong> in den \u201eKultur-, Bildungs- und Partnerschaftsausschuss\u201c geplant. Wenn er dort noch mehr Raum bekommt, dann halten wir das f\u00fcr eine sehr gute Sache, denn das Thema ist wichtig und kann dort noch intensiver beraten und weiterentwickelt werden. Ein gute Ausgestaltung unterst\u00fctzt hier letztlich ja die zuk\u00fcnftigen Sch\u00fcler*innen an unseren Schulen in Walldorf in ihrer Vorbereitung auf ihre Schullaufbahn.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Sollte also unserem \u00c4nderungsantrag stattgegeben werden, so w\u00fcrden wir als B\u00fcndnis90\/ Die Gr\u00fcnen diesen Schritt nach \u00d6ffnung und Beteiligung des AK sehr gerne zustimmen. Auch, weil wir es als einen Beitrag sehen, endlich mehr Junge Menschen in die Rath\u00e4user<\/strong> zu bekommen. <\/p>\n\n\n\n

Sind es nicht gerade momentan die, welche Unserer Gesellschaft die Augen ge\u00f6ffnet haben, was auch meine Generation in der Breite vers\u00e4umt hat, n\u00e4mlich den Klimawandel endlich ernst zu nehmen. Auch im Kontext Schule gilt: Wer, wenn nicht Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler wissen, was f\u00fcr die Gestaltung ihrer Zukunft besonders zutr\u00e4glich ist.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Elternbeiratsvorsitzende, und sicher aus Schulleiter*innen wissen, dass manch eine Entscheidung in den h\u00f6chsten Gremien der Schulen, der Schulkonferenz, sicher anders ausgefallen w\u00e4re, s\u00e4\u00dfen dort nicht junge Menschen gleich- und stimmberechtigt mit am Tisch. <\/strong>Und es geht hier in der Praxis eigentlich nie darum, dass Frontenbildung betrieben wird. <\/p>\n\n\n\n

Nein, insbesondere durch die Beteiligung der Sch\u00fcler*innen lassen sich zumeist einstimme Beschl\u00fcsse erreichen, die dann auch von allen zu Beteiligenden mitgetragen werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Und dass ist dass, was eine erfolgreiche Erziehungs- und Bildungspartnerschaft erst komplettiert.<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Vielen Dank<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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